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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Unwirksamkeit von einseitigen Wertsicherungsklauseln in Verbraucher-Mietverträgen (OGH 11.09.2025, 4 Ob 103/25p)

Erstellt von Mag. Astrid Jacoby |
Mietrecht

1. Einleitung 

Die Judikatur zu Wertsicherungsklauseln von Verbraucher-Wohnungsmietverträgen war in den vergangenen Monaten medial sehr präsent.…

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Leistungsverweigerungsrecht trotz abgelaufener Gewährleistungsfrist (OGH 4 Ob 78/25m)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Unternehmensrecht , Wirtschaftsrecht

Der OGH stärkt die Rechte von Auftraggebern am Bau: Die Fälligkeit des Werklohns hängt von der mangelfreien Erfüllung des Werkvertrags ab. Auch wenn…

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Kellereigentum an Tiefgarage: Muss jedes Kellereigentumsobjekt baulich voneinander abgeschlossen sein, um im Grundbuch eingetragen zu werden? (OGH 30.04.2025, 5 Ob 113/24i)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Liegenschaftsrecht

  1. Was ist Kellereigentum?

    Kellereigentum bezeichnet gemäß § 300 ABGB die Möglichkeit, unterirdische Bauwerke, die nicht als Fundament eines Gebäudes…

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Ordnungsgemäße Kundmachung von Betriebsvereinbarungen (Oberlandesgericht/OLG Graz 10.04.2025, 6 Ra 8/25f)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Arbeitsrecht

  1. Was ist eine Betriebsvereinbarung?

    Eine Betriebsvereinbarung (BV) ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber (AG) und Betriebsrat, die für…

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Das Barrierefreiheitsgesetz (BaFG)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Unternehmensrecht , Wirtschaftsrecht

1. Einleitung

Das Barrierefreiheitsgesetz (BaFG, BGBl. I Nr. 76/2023) wurde im Juli 2023 vom Gesetzgeber beschlossen. Dadurch wurde die EU-Richtlinie…

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Seminarankündigung für "Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto"

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Zahlungsverkehrsrecht , Vortrag/Vorträge

Fachseminar „Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto“ – 17.-18. November

„Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto“ findet erstmals in…

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OGH glättet Wogen im Rechtsprechungschaos zu Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen (30.07.2025, 10Ob 15/25s)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Liegenschaftsrecht , Mietrecht

1. Einleitung

In seinem Urteil 10 Ob 15/25s klärte der OGH die zuletzt höchst umstrittene Frage, ob die in etlichen Mietverträgen enthaltenen …

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Verbesserung der Rechtsstellung freier Dienstnehmer

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Arbeitsrecht , Zivilrecht

1. Allgemeines

Der freie Dienstvertrag gewinnt in der Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung - er zeichnet sich dadurch aus, dass das wesentliche…

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Bevorstehende Änderungen in ABGB und AVRAG

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Arbeitsrecht

Durch die Regierungsvorlage vom 09.07.2025, 187 BlgNR 28. GP sollen ABGB und AVRAG geändert werden. Diese Änderungen betreffen 

  • die Angleichung der …

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