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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Schräge Ansicht auf das helle Besprechungszimmers der Rechtsanwaltskanzlei Unger mit länglichem Tisch mit Schreibutensilien, einer Statue der Justitia, einem abstrakten Gemälde sowie einem Rollup, auf dem sich eine große rote Unterschrift von RA Frau Mag Sylvia Unger sowie das Unger Rechtsanwälte Logo befindet.

Der verpflichtende Widerrufsbutton für Webshops - was müssen Unternehmen beachten?

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Zivilrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Durch das im Juli 2026 kundgemachte Verbraucherrechts-Änderungsgesetz 2026 kam es zu weitreichenden Neuerungen im Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz…

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Skulptur der Justitia – Göttin der Gerechtigkeit und des Rechts – mit dem Schriftzug ‚Unger Rechtsanwälte

Rückforderung überhöhter Kreditbearbeitungsgebühren (OGH 23.10.2025, 2 Ob 52/25y)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

1. Sachverhalt

Der Kläger (Verbraucher) nahm bei der beklagten Bank einen Kredit iHv € 695.000,00 auf. Im Kreditvertrag vereinbarten die…

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Besprechungsraum mit Tisch und Sesseln in der Unger Rechtsanwaltskanzlei

Rücktrittsrecht nach dem FAGG bei Übergang der kostenlosen Testphase in ein kostenpflichtiges Abo?

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Allgemeine Vertragsbedingungen

1. Sachverhalt

Ein Unternehmer betreibt eine Online-Lernplattform für Schüler. Er schließt mit Verbrauchern Verträge ab und legt den…

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Mehrere rote Gesetzesbücher

AGB-Klauselkontrolle von Datenschutzerklärungen (OGH 23.11.2022, 7 Ob 112/22d)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH befasste sich in dieser Entscheidung mit der Anwendung der AGB-Klauselkontrolle auf Datenschutzerklärungen und erklärte dabei diverse Klauseln…

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OGH Entscheidung zu AGB-Klauseln eines Rechtsschutzversicherers (OGH 7 169/22m)

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Zivilrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH hatte folgende 3 Klauseln in AGB eines Rechtsschutzversicherers zu prüfen, da zT noch keine Rechtsprechung des OGH vorlag:

1. Klausel 1:

…

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Zulässige Überprüfungspauschale für ein mangelhaftes Handy

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Civil Law , General Terms Of Contract , Zivilrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

In einem Klauselprozess beanstandete der VKI (Verband für Konsumenteninformation) eine Klausel, nach der einem Verbraucher eine Pauschale von EUR…

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Entscheidung des EuGH zur Informationspflicht des Unternehmers über alternative Streitbeilegung auf der Website und in AGB

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Civil Law , General Terms Of Contract , Zivilrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Ist ein Unternehmer verpflichtet, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern eine alternative Streitbeilegungsstelle einzuschalten, so hat er in seinen AGB…

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Klauselentscheidung des OLG Wien zu Mahnspesen und Verzugszinsen

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Payment Law , General Terms Of Contract , Zahlungsverkehrsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Das OLG Wien (5 R 149/16t) hatte aufgrund einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) Klauseln eines Kreditinstitutes über…

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Informationspflichten von Unternehmern über alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Commercial Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Unternehmensrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

In den letzten Jahren wurde die Thematik außergerichtlicher Streitbelegung - oder auch Alternative Dispute Resolution (ADR) immer mehr diskutiert. Als…

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