Allgemeines Vertragsrecht

Ein Vertrag kommt zustande, wenn sich die Vertragsparteien über die wesentlichen Vertragsbestandteile (bei einem Kaufvertrag sind das zB Ware und Preis) einigen. Dies geschieht durch ein Angebot und dessen Annahme. Grundsätzlich können Verträge in Österreich mündlich, schriftlich oder auch durch schlüssiges Verhalten abgeschlossen werden, sofern das Gesetz keine bestimmte Form vorschreibt.

Nein. Nach österreichischem Recht gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Das bedeutet, dass Verträge, sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht, auch mündlich oder durch schlüssiges Verhalten wirksam abgeschlossen werden können.

Ein allgemeines Rücktrittsrecht besteht nicht. Ein Rücktritt ist nur möglich, wenn er vertraglich vereinbart wurde oder das Gesetz ein Rücktrittsrecht vorsieht. 

Erfüllt eine Vertragspartei ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ordnungsgemäß, können je nach Sachlage verschiedene Ansprüche bestehen. Dazu zählen insbesondere die Gewährleistung sowie der Rücktritt vom Vertrag. Aus der Gewährleistung kann der Berechtigte zunächst entweder Verbesserung oder Austausch der mangelhaften Sache fordern. Bei schwerer Mangelhaftigkeit ist auch eine Minderung des Preises oder der gänzliche Rücktritt vom Vertrag möglich. 

Welche Rechte im Einzelfall bestehen, hängt von den konkreten Umständen und dem Vertragsinhalt ab.

Ja, Verträge können grundsätzlich jederzeit im Einvernehmen aller Vertragsparteien geändert oder ergänzt werden. 

Die Verjährungsfrist richtet sich nach der Art des Anspruchs. Für viele vertragliche Ansprüche gilt eine allgemeine Verjährungsfrist von 30 Jahren (§ 1478 ABGB). Zahlreiche Ansprüche, darunter die meisten des täglichen Lebens, unterliegen jedoch der kurzen Frist von 3 Jahren (§1480 ABGB), zB Schadenersatzansprüche.