BLOG

Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Entscheidung des OGH zu 9ObA83/21b

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Zivilrecht , Vertragsrecht

Wandlung bereits nach Misslingen des ersten Verbesserungsversuches

mehr

EBA-Leitlinien über die Ausnahme für begrenzte Netze nach der PSD II

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Zahlungsverkehrsrecht

1. Hintergrund und Inkrafttreten

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat aufgrund der PSD II (Zahlungsdiensterichtlinie II[1]) iVm der…

mehr
Kündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte - EuGH Entscheidung C-534/20

Kündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte - EuGH Entscheidung C-534/20

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Arbeitsrecht

Ein strengerer Kündigungsschutz nach nationalem Recht für Datenschutzbeauftragte ist nicht unionsrechtswidrig, soweit kein Verstoß gegen die…

mehr

Gerichtsstand bei Ergänzungsvereinbarung zu einem Abtretungsvertrag (OGH 30.03.2022, 8 Ob 13/22b)

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Gesellschaftsrecht , Zivilprozessrecht

1. Sachverhalt

Zwischen B (Beklagter) und K (Kläger) wurde ein Abtretungsvertrag geschlossen. Mit dem Abtretungsvertrag hat B GmbH-Anteile von K…

mehr

Kein gutgläubiger Verbrauch von irrtümlich erfolgter zusätzlicher Überweisung des Arbeitgebers (OGH 15.12.2021, 9 ObA 103/231v)

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Arbeitsrecht , Zivilrecht

Sachverhalt

Die beklagte Arbeitnehmerin (AN) war von 20o6 bis 2017 beim klagenden Arbeitgeber (AG) beschäftigt. Im Jahr 2016 bezog sie ein…

mehr

Seminar „Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto! Aktuelle Regulatorik und Zivilrecht! Aktuelle Judikatur des EUGH und des OGH!“ mit Frau Mag Unger als Vortragende (Oktober 2022)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Vortrag/Vorträge

Am 17.10.2022 findet von 09:00 bis 17:00 Uhr das Fachseminar "Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto! Aktuelle Regulatorik und Zivilrecht!…

mehr
Einlagenrückgewähr Haftung Dritte

Haftung Dritter für verbotene Einlagenrückgewähr (OGH 23.06.2021, 6Ob61/21w)

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Gesellschaftsrecht

Im Anlassfall gewährte in einer Mutter-Tochter Gesellschaftskonstellation eine außenstehende dritte Gesellschaft ein Darlehen an die…

mehr

Zulässigkeit von Superädifikaten auch bei unbefristeten Bestandverträgen

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Liegenschaftsrecht , Mietrecht

Was ist ein Superädifikat?

Grundsätzlich gilt, dass der Eigentümer einer Liegenschaft auch Eigentümer des darauf errichteten Bauwerks ist.…

mehr
Mietzinsminderung wegen Betretungsverbot im Lockdown

Mietzinsminderung wegen Betretungsverbot im Lockdown (OGH 25.01.2022, 8 Ob 131/21d)

Erstellt von Mag. Fridolin Fahringer |
Zivilrecht

Ein Mietzinsentfall nach § 1104 ABGB ist auch möglich, wenn der Mietgegenstand aufgrund einer „Seuche“ wie COVID-19 aufgrund einer behördlichen…

mehr