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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Unzulässige Klauseln in AGB eines Kreditkartenunternehmens

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
General Terms Of Contract , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Kreditkartenunternehmens zu prüfen. In dem…

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Auf Facebook gepostete Fotos dürfen von Drittmedien nicht verwendet werden

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
General Terms Of Contract , Allgemeine Vertragsbedingungen

Laut OGH-Entscheidung vom 30.03.2016, 6 Ob 14/16a, berechtigt die Veröffentlichung eines Bildes auf Facebook Drittmedien nicht, dieses ohne die…

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Kreditbearbeitungsgebühren sind zulässig

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH bestätigte die Zulässigkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Kreditbearbeitungsgebühren (OGH vom 30.03.2016, 6 Ob…

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Klauselentscheidung des Obersten Gerichtshofs zu Kundenrichtlinien eines Kreditinstitutes

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Banking Law , Payment Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Zahlungsverkehrsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte aufgrund einer Verbandsklage der Bundesarbeiterkammer mehrere Klauseln in den Kundenrichtlinien für das…

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Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH zur Frage: Ist eine elektronische Nachricht an ein E-Banking Postfach eine „Mitteilung auf einem dauerhaften Datenträger“?

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH (8 Ob 58/14h) hat ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zur Frage angestrengt, ob es sich bei einer elektronische Nachricht einer Bank…

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Unzulässige Klauseln in AGB einer Bank

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Payment Law , Civil Law , General Terms Of Contract , Zahlungsverkehrsrecht , Zivilrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH hatte aufgrund einer Verbandsklage der Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte mehrere Klauseln in AGB (Kundenrichtlinien für Debitkarten)…

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Unzulässige AGB-Klauseln und Geschäftspraktiken eines Inkassounternehmens

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
General Terms Of Contract , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH hat drei AGB-Klauseln eines Inkassounternehmens zu Inkassokosten, Zinsen und Ratenvereinbarungen als unwirksam beurteilt und zwei von drei…

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Nun steht´s fest: „Zahlscheingebühr“ ist rechtswidrig

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Civil Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Nach Vorliegen der Entscheidung des EuGH hat der OGH (10 Ob 27/14i) Bearbeitungsentgelte („Zahlscheingebühr“) für Überweisungen mit Zahlschein oder…

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(Un-)Wirksame Klauseln in AGB für Kreditkarten


Payment Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Zahlungsverkehrsrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der Oberste Gerichtshof prüfte in der am 29.01.2014 zu 9 Ob 56/13w ergangenen Entscheidung die Zulässigkeit von Klauseln in AGB für Kreditkarten über…

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