BLOG
Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
Haftung durch Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers
Unternehmensrecht , Wirtschaftsrecht
Ein Werkunternehmer muss erkennen, wenn die Anweisungen des Werkbestellers zu Unbrauchbarkeit des Werks führen.
Ein ausführlicher Beitrag von Frau…
Kein Rücktritt von Zeitausgleichsvereinbarung bei Erkrankung (OGH 29.04.2025, 9 ObA 17/25b)
Arbeitsrecht
Sachverhalt
Zwischen Arbeitgeber (AG, Beklagter) und Arbeitnehmern (AN) besteht Uneinigkeit über die Frage, ob AN von bereits vereinbarten…
Zur Wirksamkeit einer verspätet zugegangenen Mieterkündigung (OGH 18.03.2025, 4 Ob1/25p)
Mietrecht , Zivilrecht
1. Sachverhalt
Die Mieterin kündigte ihr Mietverhältnis mit Schreiben vom 28.09.2023 unter Einhaltung der vereinbarten dreimonatigen Kündigungsfrist…
Auch ein dichtes Dach kann mangelhaft sein, wenn es nicht die geltenden ÖNORMEN erfüllt
Liegenschaftsrecht
Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung sind ÖNORMEN zu beachten.
Ein ausführlicher Beitrag von Frau Mag. Sylvia Unger ist dazu in der aktuellen…
Das neue Kreditdienstleister- und Kreditkäufergesetz - KKG
Bankenrecht , Zivilrecht , Wirtschaftsrecht
1. Einleitung
Am 18.03.2025 trat das neue Kreditdienstleister- und Kreditkäufergesetz (KKG), BGBl I 6/2025, in Kraft. Mit ihm wurde die europäische „…
Wärmepumpe statt Gasheizung - keine privilegierte Änderung im WEG
Liegenschaftsrecht
Warum der Oberste Gerichtshof im Tausch einer Gastherme gegen eine Wärmepumpe keine „privilegierte Änderung“ laut Wohnungseigentumsgesetz (WEG)…
Änderungen zu Bildungskarenz und Bildungsteilzeit
Arbeitsrecht
1. Einleitung
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Budgetsanierungsmaßnahmengesetzes 2025 (BSMG 2025; BGBl I 2025/7) Maßnahmen ausgearbeitet, um das…
Keine privilegierte Änderung bei Tausch der Gasheizung gegen eine Wärmepumpe
Liegenschaftsrecht
Allgemein: Werden für beabsichtigte Änderungen am Wohnungseigentumsobjekt auch allgemeine Teile der Liegenschaft in Anspruch genommen, so muss die…
Verpflichtendes KI-Kompetenztraining für Arbeitnehmer
Wirtschaftsrecht
Die KI-Verordnung (KI-VO, AI-Act) der EU trat bereits am 01.08.2024 in Kraft. Die darin enthaltenen Bestimmungen werden jedoch zeitlich gestaffelt in…