BLOG
Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
Datenschutzrechtliche Auswirkungen des „Brexit“
Wirtschaftsrecht
Der „Brexit“ wurde am 01.01.2021 vollzogen. Für in der EU ansässige Unternehmer mit Bezug zum Vereinigten Königreich (UK) stellt sich die Frage, ob…
Testarossa: EuGH-Entscheidung zur ernsthaften Benutzung von Marken
Wirtschaftsrecht
Eine Marke muss binnen 5 Jahren ab Eintragung ernsthaft benutzt werden, ansonsten kann diese als verfallen erklärt und gelöscht werden. Eine…
Zukunftssicherer Zahlungsverkehr in Österreich – ein Großprojekt der OeNB und der PSA, die von uns betreut wird
Zahlungsverkehrsrecht , Gesellschaftsrecht
Die Österreichische Nationalbank (OeNB) und die PSA Payment Services Austria GmbH (PSA) haben am 30.09.2020 den Grundstein für die neue Struktur der…
Umkleidezeit fällt unter die Arbeitszeit
Arbeitsrecht
Umkleidezeiten sowie die Wegzeiten im Betrieb zwischen Umkleideraum/Garderobe und konkreten Arbeitsplatz sind Arbeitszeit, wenn das Umkleiden nicht…
Kann sich ein Aufsichtsratsmitglied der Untreue (§ 153 StGB) strafbar machen?
Unternehmensrecht
Ein Aufsichtsratsmitglied kann sich der Beteiligung an Untreuehandlungen der Geschäftsführung strafbar machen. Hat das Aufsichtsratsmitglied auch eine…
Entscheidung des EuGH zur Informationspflicht des Unternehmers über alternative Streitbeilegung auf der Website und in AGB
Zivilrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen
Ist ein Unternehmer verpflichtet, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern eine alternative Streitbeilegungsstelle einzuschalten, so hat er in seinen AGB…
Reflexion des Sonnenlichts von einer Solaranlage – unzulässige Immission
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
Ausgangspunkt: Nachbarstreit
Grund eines Rechtsstreites zwischen Nachbarn war, dass von der Solaranlage eines Nachbarn ortsunübliche Immissionen…
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zu § 10 Abs 2 Urlaubsgesetz
Arbeitsrecht
Der Oberste Gerichtshof (OGH) fragt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) an, ob § 10 Abs 2 Urlaubsgesetz (UrlG) mit dem Unionsrecht vereinbar ist (OGH…
Seminar zu „Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto“ mit Frau Mag Unger als Vortragende
Vortrag/Vorträge
Am 14.10.2020 findet von 09:00 bis 17:00 Uhr das Fachseminar "Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto!" statt.
Behandelt werden die…