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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
OGH glättet Wogen im Rechtsprechungschaos zu Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen (30.07.2025, 10Ob 15/25s)
Liegenschaftsrecht , Mietrecht
1. Einleitung
In seinem Urteil 10 Ob 15/25s klärte der OGH die zuletzt höchst umstrittene Frage, ob die in etlichen Mietverträgen enthaltenen Wertsic…
Verbesserung der Rechtsstellung freier Dienstnehmer
Arbeitsrecht , Zivilrecht
1. Allgemeines
Der freie Dienstvertrag gewinnt in der Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung - er zeichnet sich dadurch aus, dass das wesentliche…
Bevorstehende Änderungen in ABGB und AVRAG
Arbeitsrecht
Durch die Regierungsvorlage vom 09.07.2025, 187 BlgNR 28. GP sollen ABGB und AVRAG geändert werden. Diese Änderungen betreffen
die Angleichung der…
Haftung durch Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers
Unternehmensrecht , Wirtschaftsrecht
Ein Werkunternehmer muss erkennen, wenn die Anweisungen des Werkbestellers zu Unbrauchbarkeit des Werks führen.
Ein ausführlicher Beitrag von Frau…
Kein Rücktritt von Zeitausgleichsvereinbarung bei Erkrankung (OGH 29.04.2025, 9 ObA 17/25b)
Arbeitsrecht
Sachverhalt
Zwischen Arbeitgeber (AG, Beklagter) und Arbeitnehmern (AN) besteht Uneinigkeit über die Frage, ob AN von bereits vereinbarten…
Zur Wirksamkeit einer verspätet zugegangenen Mieterkündigung (OGH 18.03.2025, 4 Ob1/25p)
Mietrecht , Zivilrecht
1. Sachverhalt
Die Mieterin kündigte ihr Mietverhältnis mit Schreiben vom 28.09.2023 unter Einhaltung der vereinbarten dreimonatigen Kündigungsfrist…
Auch ein dichtes Dach kann mangelhaft sein, wenn es nicht die geltenden ÖNORMEN erfüllt
Liegenschaftsrecht
Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung sind ÖNORMEN zu beachten.
Ein ausführlicher Beitrag von Frau Mag. Sylvia Unger ist dazu in der aktuellen…
Das neue Kreditdienstleister- und Kreditkäufergesetz - KKG
Bankenrecht , Zivilrecht , Wirtschaftsrecht
1. Einleitung
Am 18.03.2025 trat das neue Kreditdienstleister- und Kreditkäufergesetz (KKG), BGBl I 6/2025, in Kraft. Mit ihm wurde die europäische „…
Wärmepumpe statt Gasheizung - keine privilegierte Änderung im WEG
Liegenschaftsrecht
Warum der Oberste Gerichtshof im Tausch einer Gastherme gegen eine Wärmepumpe keine „privilegierte Änderung“ laut Wohnungseigentumsgesetz (WEG)…