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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
Einräumung eines Notwegerechts zur ordentlichen Nutzung eines Grundstückes (OGH 29.09.2025, 4 Ob 207/24f)
Liegenschaftsrecht
Ein Notweg ist eine gerichtlich eingeräumte Dienstbarkeit auf einem benachbarten Grundstück, die der besseren Erschließung des eigenen Grundstücks…
Eintragungen im C-Blatt des Grundbuchs – ein Überblick
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
Wer eine Liegenschaft erwirbt, stößt früher oder später auf das sogenannte C-Blatt (Lastenblatt) des Grundbuchs. Für Mandanten stellt sich oft die…
Schenkung und Schenkungsvertrag
Liegenschaftsrecht , Vertragsrecht
Was ist ein Schenkungsvertrag?
Ein Schenkungsvertrag kommt durch die übereinstimmende Willensäußerung des Geschenkgebers und des Geschenknehmers…
Sind ÖNORMEN immer auf Bauverträge anzuwenden?
Vertragsrecht , Wirtschaftsrecht
Sie sind grundsätzlich nicht automatisch auf alle Verträge anwendbar, sondern nur wenn dies vertraglich vereinbart oder gesetzlich angeordnet ist.…
Kein ausdrückliches Verbot einer Wertsicherung: Auch bei Kleingärten ist eine Wertsicherung des Pachtzinses möglich
Mietrecht
Eine Pächterin schloss mit dem Verpächter einen Pachtvertrag auf unbestimmte Zeit über zwei Kleingärten. Beide Kleingärten sind jeweils rund 185 m²…
An einem Superädifikat kann keine Simultanhypothek begründet werden (OGH 29.01.2026, 5 Ob 151/25d)
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
1. Einleitung
Der Antragsteller beantragte die Einverleibung eines Pfandrechts auf mehreren Liegenschaften und Superädifikaten, die im Eigentum…
Ausbildungsvereinbarung ohne aufrechtes Dienstverhältnis – Kostenersatz? (OGH 18.12.2025, 9 ObA 36/25x)
Arbeitsrecht , Zivilrecht
1. Einleitung
Ausbildungskostenrückersatzvereinbarungen sollen dafür sorgen, dass Arbeitnehmer (AN), deren Ausbildung von ihrem Arbeitgeber (AG)…
Seminarankündigung "Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto"
Zahlungsverkehrsrecht , Vortrag/Vorträge
Fachseminar „Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto“ – 22.-23. Juni
„Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto“ findet erneut in 2-täg…
Gesetzgebung im Wirtschaftsrecht: Inkrafttreten des Nachhaltigkeitsberichtsgesetzes und des Finanzmarktsammelgesetzes
Zahlungsverkehrsrecht , Unternehmensrecht , Wirtschaftsrecht
1. Das Nachhaltigkeitsberichtsgesetz (NaBeG)
Mit erheblicher Verspätung wurde das Nachhaltigkeitsberichtsgesetz (NaBeG) am 21.01.2026 im Nationalrat…