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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
Ausbildungsvereinbarung ohne aufrechtes Dienstverhältnis – Kostenersatz? (OGH 18.12.2025, 9 ObA 36/25x)
Arbeitsrecht , Zivilrecht
1. Einleitung
Ausbildungskostenrückersatzvereinbarungen sollen dafür sorgen, dass Arbeitnehmer (AN), deren Ausbildung von ihrem Arbeitgeber (AG)…
Mitarbeiterschutzklausel im Dienstvertrag – worauf zu achten ist! (OLG Linz 12.11.2025, 12 Ra 50/25x)
Arbeitsrecht
1. Einleitung
Arbeitgeber (AG) und Arbeitnehmer (AN) können vereinbaren, dass der AN nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nur einer…
Unverzüglichkeit bei fristlosen Auflösung eines Vorstandsvertrags – wie spät ist zu spät? (OGH 16.10.2025, 6 Ob 124/25s)
Arbeitsrecht , Gesellschaftsrecht
1. Einleitung
Bei der Geltendmachung eines Entlassungsgrundes gilt der Unverzüglichkeitsgrundsatz. Dieser besagt, dass ein Arbeitgeber die Entlassung…
Neuerungen für freie Dienstnehmer ab 2026
Arbeitsrecht
Einleitung
Wie bereits in einem früheren Blog berichtet, plant die Bundesregierung seit Sommer 2025 ein Gesetzespaket, das die Rechtsstellung freier…
Ordnungsgemäße Kundmachung von Betriebsvereinbarungen (Oberlandesgericht/OLG Graz 10.04.2025, 6 Ra 8/25f)
Arbeitsrecht
Was ist eine Betriebsvereinbarung?
Eine Betriebsvereinbarung (BV) ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber (AG) und Betriebsrat, die für…
Verbesserung der Rechtsstellung freier Dienstnehmer
Arbeitsrecht , Zivilrecht
1. Allgemeines
Der freie Dienstvertrag gewinnt in der Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung - er zeichnet sich dadurch aus, dass das wesentliche…
Bevorstehende Änderungen in ABGB und AVRAG
Arbeitsrecht
Durch die Regierungsvorlage vom 09.07.2025, 187 BlgNR 28. GP sollen ABGB und AVRAG geändert werden. Diese Änderungen betreffen
die Angleichung der…
Kein Rücktritt von Zeitausgleichsvereinbarung bei Erkrankung (OGH 29.04.2025, 9 ObA 17/25b)
Arbeitsrecht
Sachverhalt
Zwischen Arbeitgeber (AG, Beklagter) und Arbeitnehmern (AN) besteht Uneinigkeit über die Frage, ob AN von bereits vereinbarten…
Änderungen zu Bildungskarenz und Bildungsteilzeit
Arbeitsrecht
1. Einleitung
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Budgetsanierungsmaßnahmengesetzes 2025 (BSMG 2025; BGBl I 2025/7) Maßnahmen ausgearbeitet, um das…