BLOG
Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
Schenkung und Schenkungsvertrag
Liegenschaftsrecht , Vertragsrecht
Was ist ein Schenkungsvertrag?
Ein Schenkungsvertrag kommt durch die übereinstimmende Willensäußerung des Geschenkgebers und des Geschenknehmers…
Sind ÖNORMEN immer auf Bauverträge anzuwenden?
Vertragsrecht , Wirtschaftsrecht
Sie sind grundsätzlich nicht automatisch auf alle Verträge anwendbar, sondern nur wenn dies vertraglich vereinbart oder gesetzlich angeordnet ist.…
ÖNORM B2110: Festpreise als Fels in der Brandung? (OGH 25.11.2025, 4 Ob 200/24a)
Vertragsrecht , Wirtschaftsrecht
Festpreise können im Anwendungsbereich der ÖNORM B 2110 im Nachhinein geändert werden. Dafür muss jedoch eine Leistungsabweichung vorliegen.
Ein…
Wo liegt der Unterschied zwischen Gewährleistung, Garantie und Schadenersatz statt Gewährleistung?
Zivilrecht , Vertragsrecht
Es sind Begriffe, die immer wieder vorkommen: Gewährleistung, Garantie und Schadenersatz statt Gewährleistung. Diese Begriffe werden oft synonym…
Rückforderung überhöhter Kreditbearbeitungsgebühren (OGH 23.10.2025, 2 Ob 52/25y)
Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen
1. Sachverhalt
Der Kläger (Verbraucher) nahm bei der beklagten Bank einen Kredit iHv € 695.000,00 auf. Im Kreditvertrag vereinbarten die…
Kann es sich auch bei persönlichem Kontakt um einen Fernabsatzvertrag handeln? (OGH 23.09.2025, 5 Ob 168/24b)
Zivilrecht , Vertragsrecht
Einleitung
Verbraucher sind durch das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (idF „FAGG“) besonders geschützt, wenn Verträge mit Unternehmern im Fernabsatz…
Schriftformgebot für Ausbildungskostenrückersatzvereinbarungen (OGH 24.04.2024, 9 ObA 57/23g)
Arbeitsrecht , Zivilrecht , Vertragsrecht
1. Sachverhalt
Arbeitgeber (Kläger) und Arbeitnehmer (Beklagter) schlossen einen Dienstvertrag ab, der allgemeine Regelungen zum…
AGB-Klauselkontrolle von Datenschutzerklärungen (OGH 23.11.2022, 7 Ob 112/22d)
Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen
Der OGH befasste sich in dieser Entscheidung mit der Anwendung der AGB-Klauselkontrolle auf Datenschutzerklärungen und erklärte dabei diverse Klauseln…
Wandlung bereits nach Misslingen des ersten Verbesserungsversuches
Zivilrecht , Vertragsrecht
Sachverhalt
Der Kläger kaufte bei der Beklagten einen Neuwagen um EUR 36.083,00. Das Fahrzeug wurde am 31.10.2019 übergeben.
Der Kläger bemerkte in…