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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Informationspflichten von Unternehmern über alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Commercial Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Unternehmensrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

In den letzten Jahren wurde die Thematik außergerichtlicher Streitbelegung - oder auch Alternative Dispute Resolution (ADR) immer mehr diskutiert. Als…

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Kreditbearbeitungsgebühren sind zulässig

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH bestätigte die Zulässigkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Kreditbearbeitungsgebühren (OGH vom 30.03.2016, 6 Ob…

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Nun steht´s fest: „Zahlscheingebühr“ ist rechtswidrig

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Civil Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Zivilrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Nach Vorliegen der Entscheidung des EuGH hat der OGH (10 Ob 27/14i) Bearbeitungsentgelte („Zahlscheingebühr“) für Überweisungen mit Zahlschein oder…

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(Un-)Wirksame Klauseln in AGB für Kreditkarten


Payment Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Zahlungsverkehrsrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der Oberste Gerichtshof prüfte in der am 29.01.2014 zu 9 Ob 56/13w ergangenen Entscheidung die Zulässigkeit von Klauseln in AGB für Kreditkarten über…

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Papierrechnungsentgelte wegen gröblicher Benachteiligung unzulässig (OGH 28.02.2012, 4 Ob 141/11f)

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Payment Law , Contract Law , Zahlungsverkehrsrecht , Vertragsrecht

Die Vereinbarung eines Entgelts für den Fall, dass der Kunde anstelle einer elektronischen Rechnung eine Rechnung in Papierform wünscht, stellt eine…

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