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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Kreditbearbeitungsgebühren sind zulässig

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , Contract Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Vertragsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH bestätigte die Zulässigkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Kreditbearbeitungsgebühren (OGH vom 30.03.2016, 6 Ob…

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Klauselentscheidung des Obersten Gerichtshofs zu Kundenrichtlinien eines Kreditinstitutes

Erstellt von Mag. Sylvia Unger |
Banking Law , Payment Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Zahlungsverkehrsrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte aufgrund einer Verbandsklage der Bundesarbeiterkammer mehrere Klauseln in den Kundenrichtlinien für das…

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Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH zur Frage: Ist eine elektronische Nachricht an ein E-Banking Postfach eine „Mitteilung auf einem dauerhaften Datenträger“?

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , General Terms Of Contract , Bankenrecht , Allgemeine Vertragsbedingungen

Der OGH (8 Ob 58/14h) hat ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zur Frage angestrengt, ob es sich bei einer elektronische Nachricht einer Bank…

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Novelle des Bankwesengesetzes (BWG) im Rahmen von Basel III am 7.8.2013 kundgemacht

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , Bankenrecht

Die Gesetzesnovelle zum BWG (siehe Artikel vom 4.7.2013) wurde am 7.8.2013 im Bundesgesetzblatt zu BGBl. I Nr. 184/2013 kundgemacht.

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Novelle des Bankwesengesetzes (BWG) – nach der Krise ist vor der Krise

Erstellt von Mag Sylvia Unger |
Banking Law , Bankenrecht

Als Konsequenz aus der Finanzkrise hat der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht strengere Regeln für das Eigenkapital der Banken aufgestellt (Basel…

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