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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
Einräumung eines Notwegerechts zur ordentlichen Nutzung eines Grundstückes (OGH 29.09.2025, 4 Ob 207/24f)
Liegenschaftsrecht
Ein Notweg ist eine gerichtlich eingeräumte Dienstbarkeit auf einem benachbarten Grundstück, die der besseren Erschließung des eigenen Grundstücks…
Eintragungen im C-Blatt des Grundbuchs – ein Überblick
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
Wer eine Liegenschaft erwirbt, stößt früher oder später auf das sogenannte C-Blatt (Lastenblatt) des Grundbuchs. Für Mandanten stellt sich oft die…
Schenkung und Schenkungsvertrag
Liegenschaftsrecht , Vertragsrecht
Was ist ein Schenkungsvertrag?
Ein Schenkungsvertrag kommt durch die übereinstimmende Willensäußerung des Geschenkgebers und des Geschenknehmers…
An einem Superädifikat kann keine Simultanhypothek begründet werden (OGH 29.01.2026, 5 Ob 151/25d)
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
1. Einleitung
Der Antragsteller beantragte die Einverleibung eines Pfandrechts auf mehreren Liegenschaften und Superädifikaten, die im Eigentum…
Mehrere Fruchtgenussrechte? Verbücherung eines weiteren Fruchtgenussrechts unzulässig
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
Allgemein:
Der Fruchtgenuss ist eine persönliche Dienstbarkeit. Der Fruchtnießer hat das dingliche Recht, eine fremde Sache ohne jede Einschränkung,…
Für den Anschluss einer Photovoltaikanlage muss nicht zwingend ein Netzzutrittsentgelt bezahlt werden (OGH 25.09.2024, 1Ob 85/24t)
Liegenschaftsrecht
Wird eine Photovoltaikanlage an einen bestehenden Netzanschluss angebunden, ohne dass dieser technisch erweitert werden muss, fällt kein…
Kellereigentum an Tiefgarage: Muss jedes Kellereigentumsobjekt baulich voneinander abgeschlossen sein, um im Grundbuch eingetragen zu werden? (OGH 30.04.2025, 5 Ob 113/24i)
Liegenschaftsrecht
Was ist Kellereigentum?
Kellereigentum bezeichnet gemäß § 300 ABGB die Möglichkeit, unterirdische Bauwerke, die nicht als Fundament eines Gebäudes…
OGH glättet Wogen im Rechtsprechungschaos zu Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen (30.07.2025, 10Ob 15/25s)
Liegenschaftsrecht , Mietrecht
1. Einleitung
In seinem Urteil 10 Ob 15/25s klärte der OGH die zuletzt höchst umstrittene Frage, ob die in etlichen Mietverträgen enthaltenen Wertsic…
Auch ein dichtes Dach kann mangelhaft sein, wenn es nicht die geltenden ÖNORMEN erfüllt
Liegenschaftsrecht
Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung sind ÖNORMEN zu beachten.
Ein ausführlicher Beitrag von Frau Mag. Sylvia Unger ist dazu in der aktuellen…