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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.
OGH glättet Wogen im Rechtsprechungschaos zu Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen (30.07.2025, 10Ob 15/25s)
Liegenschaftsrecht , Mietrecht
1. Einleitung
In seinem Urteil 10 Ob 15/25s klärte der OGH die zuletzt höchst umstrittene Frage, ob die in etlichen Mietverträgen enthaltenen Wertsic…
Auch ein dichtes Dach kann mangelhaft sein, wenn es nicht die geltenden ÖNORMEN erfüllt
Liegenschaftsrecht
Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung sind ÖNORMEN zu beachten.
Ein ausführlicher Beitrag von Frau Mag. Sylvia Unger ist dazu in der aktuellen…
Wärmepumpe statt Gasheizung - keine privilegierte Änderung im WEG
Liegenschaftsrecht
Warum der Oberste Gerichtshof im Tausch einer Gastherme gegen eine Wärmepumpe keine „privilegierte Änderung“ laut Wohnungseigentumsgesetz (WEG)…
Keine privilegierte Änderung bei Tausch der Gasheizung gegen eine Wärmepumpe
Liegenschaftsrecht
Allgemein: Werden für beabsichtigte Änderungen am Wohnungseigentumsobjekt auch allgemeine Teile der Liegenschaft in Anspruch genommen, so muss die…
Eigentumserwerb an Garage durch Ersitzung ohne Eintragung ins Grundbuch
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
In seinem Urteil 10 Ob 20/23y vom 13.02.2024 entschied der OGH über die Ersitzung einer Garage durch einen Wohnungseigentümer.
Entfernen der hineinhängenden Äste eines Baumes an der Grundstücksgrenze erlaubt ?
Liegenschaftsrecht , Zivilrecht
1. Sachverhalt:
Nachbar A (Kläger) und Nachbar B (Beklagter) sind Eigentümer zweier benachbarter Liegenschaften. Nachbar B pflanzte im Jahr 2009…
Wohn- und Baupaket der Regierung - Gebührenbefreiung beim Kauf von Eigenheimen
Liegenschaftsrecht
1. Hintergrund
Der Gesetzgeber hat eine Gebührenbefreiung für die Anschaffung oder Errichtung einer Wohnungsstätte zur Befriedung des dringenden…
Umfasst ein Gewährleistungsverzicht beim Wohnungskauf auch „geheime“ Baumängel? (OGH zu 1 Ob 79/23h)
Liegenschaftsrecht , Erbrecht
Sachverhalt
Der beiden Kläger (idF: Käufer) kauften vom Beklagten (idF: Verkäufer) eine neuwertige Wohnung. Aufgrund einer Schimmelbildung machten…
Zulässigkeit von Superädifikaten auch bei unbefristeten Bestandverträgen
Liegenschaftsrecht , Mietrecht
Was ist ein Superädifikat?
Grundsätzlich gilt, dass der Eigentümer einer Liegenschaft auch Eigentümer des darauf errichteten Bauwerks ist.…