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Unser Blog soll Sie regelmäßig über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung, Gesetzesnovellen und unsere Vortragstätigkeit informieren. Mit unseren Beiträgen verfolgen wir das Ziel, einen Mehrwert für Ihren rechtlichen Alltag zu schaffen.

Entscheidung der Datenschutzbehörde zu D155.027, 2021-0.586.257

Erstellt von Thomas Hörantner, LL.M. |
Wirtschaftsrecht

Die Verwendung des Datenanalyse-Tools Google Analytics durch einen Betreiber einer Website stellt einen Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung…

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Änderung der Rechtsprechung bei Dienstunfällen im Homeoffice (OGH 27.04.2021, 10 ObS 16/21k)

Erstellt von Mag. Fridolin Fahringer |
Wirtschaftsrecht

Nach neuer Rechtsprechung ist nur noch die Absicht der Handlung im „Homeoffice“ heranzuziehen: Wenn die objektive Handlungstendenz (Intention) der…

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Novelle des Kartell- und Wettbewerbgesetzes (KaWeRÄG 2021)

Erstellt von Mag. Fridolin Fahringer |
Wirtschaftsrecht

Das KaWeRÄG 2021 passt das KartG sowie das WettbG an die ECN+ Richtlinie an. Darüber hinaus wurden nationale Änderungen aufgrund des derzeitigen…

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Änderungen der Insolvenzordnung durch das RIRUG

Änderungen der Insolvenzordnung durch das RIRUG

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Wirtschaftsrecht

Durch das Restrukturierungs- und Insolvenz-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (RIRUG), das die Restrukturierungs- und Insolvenz-Richtlinie (RIRL, RL (EU)…

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Anspruch auf Löschung einer Domain aufgrund einer Marke? - Unger Rechtsanwälte Kanzlei

Anspruch auf Löschung einer Domain aufgrund einer Marke?

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Wirtschaftsrecht

Ein Löschungsanspruch einer Domain aus dem „allgemeinen“ markenrechtlichen Anspruch gem § 10 Abs 1 MSchG besteht nicht. Anders könnte es bei einer…

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Datenschutzrechtliche Auswirkungen des „Brexit“

Erstellt von Mag. Peter Martin |
Wirtschaftsrecht

Der „Brexit“ wurde am 01.01.2021 vollzogen. Für in der EU ansässige Unternehmer mit Bezug zum Vereinigten Königreich (UK) stellt sich die Frage, ob…

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Testarossa: EuGH-Entscheidung zur ernsthaften Benutzung von Marken

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Wirtschaftsrecht

Eine Marke muss binnen 5 Jahren ab Eintragung ernsthaft benutzt werden, ansonsten kann diese als verfallen erklärt und gelöscht werden. Eine…

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EU plant besseren Schutz für Whistleblower: Vorschlag für neue EU-Richtlinie

Erstellt von Mag. Bianca Holzer |
Wirtschaftsrecht

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, vorgelegt (sog…

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Datenverarbeitung aufgrund Vertragserfüllung

Erstellt von Mag. Peter MARTIN |
Wirtschaftsrecht

Jede Datenverarbeitung bedarf eines Rechtfertigungsgrundes. Diese sind für sensible Daten (zB rassische oder ethnische Herkunft, sexuelle…

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