Archiv - Aktuelles - Unger Rechtsanwälte

Mittwoch, den 13.11.2019
Von: Mag. Bianca Holzer

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde nimmt zur Umstellungsfrist für die starke Kundenauthentifizierung Stellung

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) veröffentlichte eine Stellungnahme zur Umstellungsfrist zur starken Kundenauthentifizierung (SCA) für kartenbasierte E-Commerce-Zahlungsvorgänge. Die EBA setzt die Frist mit 31.12.2020 fest.

Montag, den 21.10.2019
Von: Mag. Peter Martin

Auskunftsbegehren über Kontobewegungen

Um sich Bankkosten für die Ausstellung von Kontoauszügen der letzten 5 Jahre zu sparen, stellte ein Kunde ein datenschutzrechtliches Auskunftsbegehren über Informationen von Kontobewegungen an seine Bank. Die Bank verweigerte diese Information mit dem Hinweis auf die Möglichkeit kostenpflichtiger Kontoauszüge. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG, Urteil vom 24.05.2019, W258 2205602-1) bejahte des A

Freitag, den 05.07.2019
Von: Mag. Sylvia Unger

Forum Bankstrategie: Cash-Handling - Bargeldprozesse und -systeme heute und morgen - mit Frau Mag Unger als Vortragende

Am 01.10.2019 von 09:00-17:15 Uhr und am 02.10.2019 von 09:00-16:15 Uhr (inkl. Pre-Workshop am 30.09.2019) findet das imh Jahresforum Bankstrategie statt: Frau Mag. Unger spricht zur aktuellen EU-Überweisungsverordnung, behandelt die Geldwäschebestimmungen des FM-GwG und der Gewerbeordnung und diskutiert über die spannende Frage "Was bringt die 5. Geldwäs

Mittwoch, den 06.12.2017
Von: Mag. Sylvia Unger

Novelle zum Bankwesengesetz (BWG):

Auslagerung von bankbetrieblichen Aufgaben von Banken (BGBL I 149/2017) im Bankwesengesetz

Donnerstag, den 22.06.2017
Von: Mag. Sylvia Unger

Banken müssen keine Negativzinsen zahlen

In aktuellen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH, 10 Ob 13/17k, 1 Ob 4/17w und 4 Ob 60/17b) kam der OGH zum Ergebnis, dass der übereinstimmende Parteiwille über Vertragsgegenstand und Vertragsinhalt eines Kreditvertrages eine Zahlungsverpflichtung der kreditgebenden Bank an den Kreditnehmer ausschließt.

Freitag, den 03.02.2017
Von: Mag. Bianca Holzer

EuGH: E-Banking - „Mitteilen auf einem dauerhaften Datenträger“ (EuGH 25.01.2017, C-375/15)

Der OGH (8 Ob 58/14h) strengte ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH an. Er stellte dem EuGH ua die Frage, ob es sich bei einer elektronischen Nachricht einer Bank an das elektronische Postfach eines E-Banking-Accounts eines Kunden um eine „Mitteilung auf einem dauerhaften Datenträger“ handelt, siehe dazu auch: http://www.unger-rechtsanwaelte.at/aktuelles/detail/article/vorabentscheidungsve

Mittwoch, den 25.01.2017
Von: Mag. Sylvia Unger

Newsletter Ausgabe 01/2017

Das Jahr 2017 bringt wieder einige rechtliche Änderungen, wie etwa das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, die Wiedereingliederungsteilzeit, das Papamonat sowie das neue Erbrecht.

Montag, den 02.05.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Kreditbearbeitungsgebühren sind zulässig

Der OGH bestätigte die Zulässigkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Kreditbearbeitungsgebühren (OGH vom 30.03.2016, 6 Ob 13/16d).

Dienstag, den 01.12.2015
Von: Mag. Sylvia Unger

Klauselentscheidung des Obersten Gerichtshofs zu Kundenrichtlinien eines Kreditinstitutes

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte aufgrund einer Verbandsklage der Bundesarbeiterkammer mehrere Klauseln in den Kundenrichtlinien für das Karten-Service eines Kreditinstitutes zu prüfen. Der OGH beurteilte in seiner Entscheidung vom 24.09.2015 (9 Ob 26/15m) drei Klauseln als zulässig, eine größere Anzahl von Klauseln jedoch als unzulässig.

Dienstag, den 28.07.2015
Von: Mag Sylvia Unger

Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH zur Frage: Ist eine elektronische Nachricht an ein E-Banking Postfach eine „Mitteilung auf einem dauerhaften Datenträger“?

Der OGH (8 Ob 58/14h) hat ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zur Frage angestrengt, ob es sich bei einer elektronische Nachricht einer Bank an das elektronische Postfach eines E-Banking-Accounts eines Kunden um eine „Mitteilung auf einem dauerhaften Datenträger“ handelt.

Freitag, den 09.08.2013
Von: Mag Sylvia Unger

Novelle des Bankwesengesetzes (BWG) im Rahmen von Basel III am 7.8.2013 kundgemacht

Die Gesetzesnovelle zum BWG (siehe Artikel vom 4.7.2013) wurde am 7.8.2013 im Bundesgesetzblatt zu BGBl. I Nr. 184/2013 kundgemacht.

Donnerstag, den 04.07.2013
Von: Mag Sylvia Unger

Novelle des Bankwesengesetzes (BWG) – nach der Krise ist vor der Krise

Als Konsequenz aus der Finanzkrise hat der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht strengere Regeln für das Eigenkapital der Banken aufgestellt (Basel III). Dadurch soll verhindert werden, dass Staaten künftig kapitalschwache Banken neuerlich retten müssen.