Archiv - Aktuelles - Unger Rechtsanwälte

Mittwoch, den 18.12.2019
Von: Mag. Sylvia Unger

Endbefund durch einen Gewerbeberechtigten für einen Pfuscher? Beide haften bei Schäden!

Mein Artikel "Endbefund durch einen Gewerbeberechtigten für einen Pfuscher? Beide haften bei Schäden!" wurde in der Fachzeitschrift TGA - Technische Gebäude Ausrüstung, Ausgabe 12/2019, veröffentlicht.

Montag, den 02.12.2019
Von: Mag. Sylvia Unger

Einbauküche - Kaufvertrag oder Werkvertrag?

Mein Artikel "Einbauküche - Kaufvertrag oder Werkvertrag?" wurde in der Fachzeitschrift TGA - Technische Gebäude Ausrüstung, Ausgabe 11/2019, veröffentlicht.

Dienstag, den 29.01.2019
Von: Mag. Sylvia Unger

Konventionalstrafe bei gemeinsames Abwerben eines Kollegen durch zwei Arbeitnehmer

Abwerbeverbot: Wird im Arbeitsvertrag ausdrücklich die Verpflichtung geregelt, Abwerbungen zu unterlassen und für den Fall eines Verstoßes eine Konventionalstrafe vorgesehen, so ist der Zweck der Konventionalstrafe, auf den Arbeitnehmer zusätzlichen Erfüllungsdruck zur Einhaltung dieser Verpflichtung auszuüben. Der Eintritt eines materiellen Schadens ist keine Voraussetzung der Konventionalstraf

Dienstag, den 09.10.2018
Von: Mag. Sylvia Unger

Judikatur zum Baurisikoausschluss in der Rechtsschutzversicherung

Mein Artikel "Judikatur zum Baurisikoausschluss in der Rechtsschutzversicherung" wurde in der Fachzeitschrift TGA - Technische Gebäude Ausrüstung, Ausgabe 09/2018, veröffentlicht.

Montag, den 13.11.2017
Von: Mag. Sylvia Unger

Darf eine Bank Mitteilungen an Ihre Kunden ausschließlich an deren elektronisches eBanking-Postfach übermitteln?

Mit dieser Frage beschäftigte sich der OGH (OGH 28.09.2017, 8 Ob 14/17t), der eine entsprechende Klausel in AGB einer Bank zu prüfen hatte. Er qualifizierte diese Klausel aufgrund der vorangegangenen Vorabentscheidung des EuGH (EuGH 25.01.2017, RS C 375/15) als unzulässig.

Donnerstag, den 11.08.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Informationspflichten von Unternehmern über alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften

In den letzten Jahren wurde die Thematik außergerichtlicher Streitbelegung - oder auch Alternative Dispute Resolution (ADR) immer mehr diskutiert. Als Folge wurden Verfahren zur alternativen Streitbeilegung und nachstehende gesetzliche Grundlagen geschaffen:

Montag, den 02.05.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Kreditbearbeitungsgebühren sind zulässig

Der OGH bestätigte die Zulässigkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Kreditbearbeitungsgebühren (OGH vom 30.03.2016, 6 Ob 13/16d).

Freitag, den 18.07.2014
Von: Mag Sylvia Unger

Nun steht´s fest: „Zahlscheingebühr“ ist rechtswidrig

Nach Vorliegen der Entscheidung des EuGH hat der OGH (10 Ob 27/14i) Bearbeitungsentgelte („Zahlscheingebühr“) für Überweisungen mit Zahlschein oder über Onlinebanking für rechtswidrig erklärt.

Donnerstag, den 27.03.2014

(Un-)Wirksame Klauseln in AGB für Kreditkarten

Der Oberste Gerichtshof prüfte in der am 29.01.2014 zu 9 Ob 56/13w ergangenen Entscheidung die Zulässigkeit von Klauseln in AGB für Kreditkarten über die Beachtlichkeit einer Abwesenheitsnotiz, die Pflicht zur schriftlichen Bekanntgabe einer neuen E-Mail-Adresse und Haftungsbeschränkungen des Kreditkartenunternehmens bei Onlinezahlungen.

Sonntag, den 20.05.2012
Von: Mag Sylvia Unger

Papierrechnungsentgelte wegen gröblicher Benachteiligung unzulässig (OGH 28.02.2012, 4 Ob 141/11f)

Die Vereinbarung eines Entgelts für den Fall, dass der Kunde anstelle einer elektronischen Rechnung eine Rechnung in Papierform wünscht, stellt eine gröblich benachteiligende Klausel dar.