Aktuelles - Unger Rechtsanwälte

Dienstag, den 03.08.2021
Von: Mag. Sylvia Unger

Haftung auch für Gefälligkeiten

Fachmänner haben für Schäden bei ihrer Arbeit einzustehen, wenn sie nicht die erforderlichen Kenntnisse ihrer Berufsgruppe aufweisen. Jedoch haftet auch ein Laie für Schäden, die dadurch entstehen, dass er wissentlich Arbeiten durchführt, die normalerweise von Fachmännern vorgenommen werden. Die Haftung beruht in diesem Fall nicht auf dem Mangel der erforderlichen Fähigkeiten, sondern auf der bloß

Donnerstag, den 15.07.2021
Von: Mag. Bianca Holzer

Anspruch auf Löschung einer Domain aufgrund einer Marke?

Ein Löschungsanspruch einer Domain aus dem „allgemeinen“ markenrechtlichen Anspruch gem § 10 Abs 1 MSchG besteht nicht. Anders könnte es bei einer bekannten Marke beurteilt werden. Dafür muss ein entsprechender Unterlassungsanspruch in einem Gerichtsverfahren den Löschungsanspruch der Domain abdecken. Wird zB die graphische Benützung eines Zeichens (Marke) untersagt, umfasst dies nicht auch das Ha

Dienstag, den 13.07.2021
Von: Mag. Sylvia Unger

Seminar „Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto! Aktuelle Regulatorik und Zivilrecht! Aktuelle Judikatur des EUGH und des OGH!“ mit Frau Mag Unger als Vortragende

Am 07.10.2021 findet von 09:00 bis 17:00 Uhr das Fachseminar "Zahlungsverkehr, Zahlungsdienste, Zahlungskonto! Aktuelle Regulatorik und Zivilrecht! Aktuelle Judikatur des EUGH und des OGH!" statt. Das Seminar informiert zu Stand der EBA RTS/GL Aktuelle Judikatur zum ZaDiG 2018 und zu Banken-AGB, u.a. die aktuellen Entscheidungen zur NFC-Funktion und zur Zustimmungsfiktion in AGB

Dienstag, den 29.06.2021
Von: Mag. Bianca Holzer

Ausübung des Aufgriffsrechtes eines GmbH-Anteils im Fall der Kündigung der GmbH

Oft enthalten Gesellschaftsverträge von GmbHs Aufgriffsrechte der Gesellschafter, wenn einer der Gesellschafter die GmbH kündigen will. Bei solchen Aufgriffsrechten ist darauf zu achten, dass diese in Form eines Notariatsaktes ausgeübt werden.

Dienstag, den 18.05.2021
Von: Mag. Bianca Holzer

Verzugszinsen aus Verzögerung der Auszahlung des treuhändig erlegten Kaufpreises?

Hinterlegt der Käufer den Kaufpreis fristgemäß beim Treuhänder und kommt es im Weiteren zu einer Verzögerung in der Auszahlung des Kaufpreises, hat der Verkäufer gegen den Käufer keinen Anspruch auf Verzugszinsen. Allenfalls kann der Verkäufer aber einen Schadenersatzanspruch gegen den Käufer geltend machen.