Aktuelles - Unger Rechtsanwälte

Montag, den 27.06.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Strafrechtliche Risiken eines Geschäftsführers

Das Handeln eines Geschäftsführers (kurz: GF) kann nicht nur zivilrechtliche Haftungen auslösen, sondern unter Umständen auch eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Viele Gesetzesverstöße, die noch vor einigen Jahren als Kavaliersdelikte angesehen wurden, werden durch die geänderte öffentliche Wahrnehmung und zahlreicher Gesetzesnovellen (zB die Einführung der Bilanzdelikte im StGB) heu

Dienstag, den 21.06.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Unzulässige Klauseln in AGB eines Kreditkartenunternehmens

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Kreditkartenunternehmens zu prüfen. In dem fast 100 Seiten umfassenden Urteil qualifizierte der OGH manche dieser Klauseln als zulässig, den Großteil als unzulässig (OGH 21.04.2016, 9 Ob 31/15x).

Dienstag, den 17.05.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Auf Facebook gepostete Fotos dürfen von Drittmedien nicht verwendet werden

Laut OGH-Entscheidung vom 30.03.2016, 6 Ob 14/16a, berechtigt die Veröffentlichung eines Bildes auf Facebook Drittmedien nicht, dieses ohne die ausdrückliche Zustimmung des Urhebers, zu veröffentlichen oder anderweitig zu nutzen.

Montag, den 02.05.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Kreditbearbeitungsgebühren sind zulässig

Der OGH bestätigte die Zulässigkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Kreditbearbeitungsgebühren (OGH vom 30.03.2016, 6 Ob 13/16d).

Donnerstag, den 24.03.2016
Von: Mag Sylvia Unger

Das neue Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Änderungen im Europäischen Markenrecht

Am 23.03.2016 ist die neue Unionsmarkenverordnung (UMV, VO (EU) Nr. 2015/2424) in Kraft getreten, die die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) ablöst und zu einer Änderung des Europäischen Markensystems führt.